Allgemeine Geschäftbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform firmenauto.de.

1.Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf der In­ternetplattform firmenauto.de (nachfolgend "die Plattform") enthaltenen Angebote registrieren lässt (nachfolgend "der Nutzer") und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die firmenauto.de-Website außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die Bedingungen gelten für die gesamte firmenauto.de-Welt. Dazu gehören die Websites von und unter firmenauto.de.

Die Bedingungen gelten, sofern die als Anhang beigefügten ergänzenden Bedingungen

  • Regeln zur Nutzung von Communities (I.)
  • Besonderen Nutzungsbedingungen für "eurotransport.de-Shops" (II.)
  • Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele (III.)

keine spezielleren Regeln enthalten.

Die Plattform wird ausschließlich von EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH mit Sitz in Stuttgart (nachfolgend "ETM") betrieben.
 
2. Änderungen der AGB/Kündigungsrecht

firmenauto.de behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die oben ge­nannten Besonderen Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird firmenauto.de auf der Plattform informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er An­gebote von firmenauto.de nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/AGB der Kooperationspartner
Mit dem Antrag auf Registrierung und der Registrierung durch firmenauto.de kommt ein Nutzungsver­trag zwischen firmenauto.de und dem Nutzer zustande ("der Nutzungsvertrag"). Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1. genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.

Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern von firmenauto.de angeboten werden (z.B. im Hinblick auf Content, Services, Shop-Produkte, etc.), wird firmenauto.de im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die AGB der Kooperationspart­ner.

4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/Nutzungsberechtigung

4.1. Eine Inanspruchnahme der Leistungen der Plattform bedarf des Abschlusses eines Nutzungsver­trags. Dieser kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch firmenauto.de zustande. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer

  • die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt ("Anmeldung") und
  • entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. firmenauto.de ist berechtigt, die Registrie­rung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4.2. Mit Ausnahme der Bestellung von Waren über "eurotransport.de-Shop", der Registrierung zum Ange­bot der Community auf der Website firmenauto.de ist der Nutzer mit der Registrierung be­rechtigt, alle Angebote der Plattform wahrzunehmen. Dies gilt u.a. für alle Angebote der "Community" von firmenauto.de (z.B. Foren, Blogs, Kommen­tare, Newsletter usw.).

4.3. Die Bestellung von Waren über "eurotransport.de-Shop" und die Nutzung des Angebots der Commu­nity setzen zusätzlich voraus, dass der Nutzer einen Wohnsitz bzw. Sitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz hat. Bei Wohnsitz- oder Sitzverlegung in andere Gebiete entfällt diese Berechtigung. Der Nutzer ist verpflich­tet, firmenauto.de über einen solchen Wechsel unverzüglich zu unterrichten.

4.4 Der Nutzer versichert, dass sämtliche Angaben zu seiner Person richtig sind und verpflichtet sich, Veränderungen dieser Daten firmenauto.de unverzüglich anzuzeigen.

4.5 Die Abrechnung für kostenpflichtige Inhalte erfolgt durch den jeweiligen Zahlungssystemanbieter zu dessen Nutzungsbedingungen, auf die an geeigneter Stelle hingewiesen wird.

4.6 Kommt ein Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, oder werden  Abbuchungen rückbelastet, so behält sich firmenauto.de vor, den Zugang so lange zu sperren, bis alle Forderungen ausgeglichen sind. Weitere Rechte seitens firmenauto.de, insbesondere die Geltendmachung eines Verzugsschadens bleiben hiervon unberührt.

4.7 firmenauto.de behält sich vor, Dritte (z.B. Inkassobüros) mit der Eintreibung offener Forderungen zu beauftragen.
 
5. Widerrufsrecht

Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zustande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an

EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH
Kennwort: Widerruf Registrierung firmenauto.de
Handwerkstr. 15
70565 Stuttgart

oder per E-Mail an: etm-online@etm-verlag.de zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung firmenauto.de" angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig er­klärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht er­lischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.

6. Kündigung
6.1. firmenauto.de hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündi­gen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruch­nahme der Angebote der Plattform.

6.2. Unabhängig davon wird firmenauto.de insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurück­nehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvo­raussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten beson­deren Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidri­ger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.

6.3. Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündi­gung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).

6.4. Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kün­digt er, wird firmenauto.de nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an

EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH
Kennwort: Widerruf Registrierung firmenauto.de
Handwerkstr. 15
70565 Stuttgart

oder per E-Mail an etm-online@etm-verlag.de zu richten. Im Betreff sollte "Kündigung Registrierung firmenauto.de" angegeben werden.

7. Individuelles Passwort
Mit der Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Dienstleistungen auf firmenauto.de ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offen­baren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen. Er ist verpflichtet, firmenauto.de unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu firmenauto.de ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z.B. Bestel­lungen) dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

8. Datenerhebung, Datenschutz, Gewährleistungsbeschränkung
8.1. Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern der Angebote der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH in Foren, Chats oder auf anderem Wege zugänglich macht, gegen gesetzliche Ver­bote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Daten­schutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt porno­grafische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzuru­fen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu ver­letzen. Für die Nutzer sind bei der Nutzung der Services die Entscheidungen und Vorgaben der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen und diese auch verändern oder löschen dürfen.

8.2. Die EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Recht­mäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer.

9. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. firmenauto.de behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber firmenauto.de, soweit dies nicht ausdrücklich in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.

10. Haftung von firmenauto.de
10.1. firmenauto.de haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10.2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet firmenauto.de nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist ("Kardinalpflicht"). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden be­grenzt.

10.3. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

10.4. Soweit die Haftung von firmenauto.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von firmenauto.de.

10.5. firmenauto.de weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller ge­linkten Fremdseiten auf der Homepage von firmenauto.de.

11. Umfang der Nutzung / Urheberrechte/ Nutzungsrechtseinräumung
11.1. Der Nutzer/die Nutzerin ist nicht berechtigt, die firmenauto.de-Community zu  kommerziellen Zwecken zu nutzen.

11.2. Sämtliche von firmenauto.de auf den Internetplattformseiten veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Fotos, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Jede über den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch hinausgehende Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung einschließlich der Einstellung in Datenbanken bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von firmenauto.de. Dies gilt auch für Textteile oder Bildausschnitte.

11.3. Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt, z.B. in die Community-Angebote wie Foren, Blogs, Kom­mentare, Newsletter von firmenauto.de oder Fotos, Videos und Texte in die Video- und Foto-Community räumt er firmenauto.de damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Plattform, an die der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte be­reitzuhalten. Das Material (Text, Bild, etc.) wird nur auf der Plattform veröffentlicht, an die es ge­schickt oder in die es geladen wurde, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei firmenauto.de und den genannten Unternehmen. firmenauto.de behält sich außerdem vor, Beiträge, die ein Nutzer ins Forum gestellt hat, im jeweiligen Printmedium abzudrucken.

11.4. Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.

11.5. Der Nutzer stellt firmenauto.de von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen firmenauto.de aufgrund der Nutzung der unter 11.1. eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei firmenauto.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Er­füllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

12. Verantwortlichkeit der Beiträge
12.1. Es besteht keine Prüfungspflicht von firmenauto.de für die Beiträge der Nutzer / Verantwortlich­keit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte / Freistellung.

12.2. firmenauto.de ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Bei­träge der Nutzer, insbesondere im Community-Bereich, zu überprüfen.

12.3.  Der Nutzer haftet dafür, dass die aufgrund Inanspruchnahme der Plattform bei firmenauto.de und den anderen unter 1. genannten URL geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugäng­lich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten, nicht verstoßen gegen

  • Rechte Dritter und/oder
  • gesetzliche und/oder behördliche Verbote und/oder
  • die Umgangsformen und/oder Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder
  • die guten Sitten.

12.4. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von firmenauto.de laden, spei­chern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verwei­sen oder verlinken, die

  • Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
  • als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige unge­eignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerf­lich anzusehen sind, und/oder
  • Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstgesetzes oder unaufgefor­derte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder
  • zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kom­merzielle und/oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

Vorstehendes gilt u.a. für die im Rahmen bei firmenauto.de eingestellten Kommentare, Beiträge und Fotos.

12.5. Der Nutzer stellt firmenauto.de von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen firmenauto.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der Nut­zer übernimmt die dadurch bei firmenauto.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfül­lungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

13. Löschung von Beiträgen
firmenauto.de und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben ein­zelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird firmenauto.de Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 12.3. verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. firmenauto.de wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.

14. Schlussbestimmungen
14.1. Mitteilungen von firmenauto.de an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einver­standen, dass sie von firmenauto.de über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.

14.2. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von firmenauto.de ausschlaggebend.

14.3. firmenauto.de ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen firmenauto.de und den Nutzern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

14.4. Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Stuttgarter Gerichte vereinbart. Diese Zustän­digkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf.


I. Regeln zur Nutzung von Communities
Die Community(ies) ist (sind) Bestandteil von firmenauto.de. Wir möchten, dass hier ein offenes und respektvolles Diskussionsklima herrscht. Wir bitten die Mitglieder dieser Community darauf zu achten, stets einen fairen und sachlichen Ton zu wahren – auch wenn es in der Sache einmal Streit geben sollte. Des Weiteren gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die besonderen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Foren soweit solche bestehen.
 
Newbies / Neulinge

In unserer wachsenden Community soll jeder das Gefühl haben, willkommen zu sein. Bitte begrüßen Sie neue Mitglieder und helfen Sie ihnen, sich in unserer Community zurechtzufinden.

Erlaubte Sprache
Deutsch

Signaturen und Avatare
Für deren Inhalte gelten die Regeln der Community.
 
Zensur

Es findet keine Zensur von Beiträgen statt, es sei denn, Inhalte verstoßen gegen die Regeln der Community von firmenauto.de

Verstöße
Teilnehmer, die gegen die nachfolgenden Forums-Regeln und die generelle "Netiquette" verstoßen, können aus der Community zeitweise oder dauerhaft ausgeschlossen werden. Teilnehmer können über den "Petzen"-Button Verstöße gegen die Regeln an die Administratoren und Moderatoren melden.
 
Was im Forum nicht erlaubt ist

  • Rassistische, beleidigende, pornografische und/oder angreifende Postings gegenüber Personen, Län­dern und/oder Religionen
  • Reallife-Bedrohungen
  • übermäßige Benutzung von Schimpfwörtern, GROSSBUCHSTABEN und generell Verstöße gegen die Netiquette
  • Spam: Insbesondere Off-Topic-Postings, Posten derselben Nachricht in mehreren Threads, Eröff­nen mehrerer Threads mit dem gleichen Inhalt, etc.
  • Bumpen: Unnötiges Posten von Beiträgen in einem Thema, um dieses in der Forenübersicht wieder an die oberste Stelle zu befördern.

III. Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen für die Nutzung des Webshops

1.Geltungsbereich
1.1. Diese Liefer- und Zahlungsbedingungen sind verbindlich für Online-Bestellungen beim eurotransport.de-Webshop sowie beim Onlineshop der SCW Media Vertriebs GmbH und gelten ausschließ­lich. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, sie werden nicht Inhalt des Abonnement bzw. Kaufvertrags.

1.2. Mit der Absendung der Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingun­gen des Vertragspartners an.

2.Vertragsschluss
2.1. Bestellungen sind verbindliche Angebote zum Vertragsabschluss. Online-Bestellungen beim eurotransport.de-Webshop führen nach nachstehender Maßgabe ge­gebenenfalls zu einem Vertragsschluss mit der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH. Online-Be­stellungen beim SCW-Webshop führen nach nachstehender Maßgabe gegebenenfalls zu einem Ver­tragsschluss mit der SCW Media Vertriebs GmbH. Weitere Angaben zum Verkäufer entnehmen Sie bitte dem Impressum. Im Weiteren werden die jeweiligen Vertragspartner deshalb einheitlich als Verkäufer bezeichnet.

2.2. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Versand der bestellten Ware bzw. durch Mitteilung der Auslieferung an Sie zustande. Die nach Ihrer Bestellung von uns versandte elektronische Bestätigung ist noch keine Annahme, sondern informiert Sie nur über den Eingang Ihrer Bestellung in unserem System. Zusammen mit der Ware erhalten Sie eine Rechnung, die zugleich Auftragsbestätigung ist. Falls wir zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, werden wir Sie unverzüglich über die Nicht­verfügbarkeit informieren. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur nach schriftli­cher Bestätigung des Verkäufers gültig.

3.Lieferung und Leistung
3.1. Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers ab Auslieferung an ihn.

3.2. Ihre Bestellung wird nach Eingang umgehend bearbeitet und zur Auslieferung. weitergegeben. Soweit Sie ein Zeitschriftenabonnement bestellt haben, erfolgt die erste Lieferung mit der nächsterreichbaren Heftausgabe.

3.3. Bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags einschließlich aller Nebenforderungen sowie ande­rer offener Forderungen des Verkäufers bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Der Besteller darf sie im geordneten Geschäftsbetrieb weiter veräußern, die daraus entstehenden Kaufpreisforde­rungen tritt der Besteller im Voraus an den Verkäufer ab, der sie annimmt. Bei Pfändung von Vorbe­haltseigentum des Verkäufers durch Dritte hat der Besteller den Verkäufer sofort zu benachrichtigen.

3.4. Bei Lieferstörungen auf Grund höherer Gewalt (auch Streik und Aussperrung) ruhen die Leistungspflich­ten von Besteller und Verkäufer für die Zeit der Lieferstörung.

4.Bezugszeitraum und Kündigung bei Zeitschriftenabonnements
Es gelten folgende Kündigungsfristen, sofern sich aus dem jeweiligen Angebot selbst nichts abweichendes ergibt:

  • Der Bezugszeitraum bei Abonnements beträgt - außer für Probe-Abonnements - ein Jahr und verlän­gert sich mangels textförmiger Kündigung gegenüber dem Verkäufer mit Zugang spätestens einen Monat vor Ende des Bezugszeitraums um ein weiteres Jahr. Ungeachtet dessen werden die Abbe­stellung des Abonnements und deren Auswirkungen auf die beiderseitigen Verpflichtungen zu jedem Zeitpunkt auch innerhalb des Bezugszeitraums beachtet, soweit sich nicht aus dem Angebot selbst etwas anderes ergibt.
  • Nach Beendigung des Verpflichtungszeitraums (z.B. 3 bzw. 6 Monate, 12 Monate oder 24 Monate) be­steht ein jederzeitiges Kündigungsrecht zum nächstmöglichen Heft. Das Geld für bereits bezahlte aber aufgrund der Kündigung noch nicht versandte Hefte wird dem Abonnenten zurückerstattet.
  • Probeabonnements verlängern sich automatisch, wenn der Kunde nicht bis spätestens 4 Wochen vor Ablauf gekündigt hat. Danach ist das Abonnement jederzeit zum nächstmöglichen Heft kündbar.


5. Haftung und Gewährleistung

5.1. Der Verkäufer haftet nur für grobes Verschulden bei der nicht unerheblichen Verletzung einer vertragli­chen Hauptpflicht und - im Fall eines Schadens - nur auf Ersatz in Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens. Hiervon ausgenommen sind Personenschäden sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei der Bestellung von Zeitschriftenabonnements beträgt die Höchst­summe in jedem Fall 200,00 €. Außerhalb des kaufmännischen Geschäftsverkehrs haftet der Ver­käufer auch für normale Fahrlässigkeit bei der Verletzung vertraglicher Hauptpflichten.

5.2. Die gelieferte Ware ist von kaufmännischen Bestellern unverzüglich zu untersuchen, offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer spätestens eine Woche nach Erhalt der Sendung unter Angabe aller notwendigen Daten anzuzeigen.

5.3. Bei Mängeln der Ware hat der Besteller zunächst ausschließlich das Recht auf einwandfreie Nachliefe­rung. Scheitert diese oder ist sie dem Besteller nicht zumutbar, so hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht auf Minderung des Preises oder Wandlung des Vertrags.

6. Preise, Rechnungsstellung und Fälligkeit
6.1. Die Preisangaben verstehen sich im nicht kaufmännischen Bereich inklusive MwSt.

6.2. Darüber hinaus fallen folgende Porto- und Versandkosten an, soweit im Angebot selbst nichts Abwei­chendes geregelt ist:

  • Für Zeitschriftenabonnements, die innerhalb Deutschlands versandt werden, erfolgt keine zusätzli­che Berechnung von Porto- und Versandkostengebühren. Für Zeitschriftenabonnements, die ins Ausland versandt werden, wird eine individuelle und länderspezifische Porto- und Versandkosten­gebühr berechnet.
  • Bei der Bestellung von Einzelheften, Testberichtskopien und der Bestellung anderer Shop-Pro­dukte gelten die Angaben zu den Porto- und Versandkosten in dem jeweiligen Angebot.
  • Für Lieferungen ins europäische Ausland berechnen wir eine Porto- und Versandkostengebühr in Höhe von 4,00 € bei Einzelheften und Testberichten sowie eine Porto- und Versandkostengebühr in Höhe von 8,50 € bei der Bestellung von anderen Shop-Produkten.

Eventuelle zusätzliche Steuern und Zölle sind stets vom Besteller zu tragen. Aufgrund der hohen Überweisungskosten im Ausland bietet sich für den Besteller die Bezahlung per Kreditkarte unter Angabe der Kreditkartendaten an.

6.3. Der Rechnungsbetrag wird, falls auf der Rechnung nicht anders angegeben, sofort fällig, bei Abonne­ments für den verbleibenden Bezugszeitraum ab Rechnungserhalt im Voraus. Wir können nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank uns Ihren Namen und die aktuelle An­schrift mitzuteilen.

Zahlt der Besteller auch nach einer Mahnung mit Fristsetzung nicht fristgemäß, kann der Verkäufer ne­ben dem rückständigen Bezugspreis und anderen offenen Forderungen aus Warenlieferung auch die Mahnkosten beanspruchen oder nach Wahl vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz we­gen Nichterfüllung verlangen. Der Schaden wegen Zahlungsverzugs beläuft sich in jedem Fall auf den gesetzlichen Verzugszinssatz von derzeit 5 % über dem Basiszinssatz nach § 1 Diskontüberlei­tungsgesetz. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt dem Verkäufer vorbehalten.

6.4. Bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags einschließlich aller Nebenforderungen sowie ande­rer offener Forderungen des Verkäufers bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Der Besteller darf sie im geordneten Geschäftsbetrieb weiter veräußern, die daraus entstehenden Kaufpreisforde­rungen tritt der Besteller im Voraus an den Verkäufer ab, der sie annimmt. Bei Pfändung von Vorbe­haltseigentum des Verkäufers durch Dritte hat der Besteller den Verkäufer sofort zu benachrichtigen.

7. Änderung der Kundenanschrift
Der Kunde verpflichtet sich dem Verkäufer alle eintretenden Änderungen der gemachten Registrierungsan­gaben unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Änderungen der Lieferadresse sind mindestens 4 Wochen vorher mitzuteilen. Der Kunde ermächtigt die Deutsche Post AG oder einen anderen vom Vertragspartner beauf­tragten Zustelldienst, eventuelle Adressänderungen des Kunden dem Vertragspartner mitzuteilen. Der Kunde muss Mitteilungen, die ihn aufgrund eines Verstoßes gegen diese Verpflichtung nicht erreichen, ge­gen sich gelten lassen. Insbesondere fehlende Zustellungen der/des abonnierten Titel/s aufgrund der Nichtmitteilung einer geänderten Adresse des Kunden fallen nicht in den Haftungsbereich vom Vertrags­partner.

8. Preisbindung bei der Weiterveräußerung von Zeitschriften
Der Besteller verpflichtet sich, im Fall der Preisbindung der durch den Verkäufer gelieferten Verlagsprodukte die festgesetzten Ladenpreise einzuhalten und bei Zwischenhandel seine Abnehmer entsprechend zu ver­pflichten.

9. Widerrufsrecht
9.1. Bei Bestellung anderer Produkte als Zeitschriften und Illustrierten hat der Besteller, der Verbraucher ist, das Recht, die Bestellung innerhalb von vierzehn Tagen in Textform zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt auch die rechtzeitige Rücksendung an den Verkäufer. Weiteres entnehmen Sie bitte der im Anschluss an diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen angehängten Widerrufsbelehrung für Endverbraucher.

9.2. Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn versiegelt gelieferte Ware (z.B. Software, CDs, DVDs , Video­filme etc.) entsiegelt wurde.
 
10. Geltendes Recht und Gerichtsstand

Die Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle kaufmännischen Geschäfte ist Stuttgart. Der Ver­käufer kann in jedem Fall auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers klagen.

11. Datenschutz
Die für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten des Bestellers werden sorgfältig gespeichert und zu Vertragszwecken bearbeitet. Sie werden außerdem für Zwecke der geschäftlichen Information des Bestel­lers durch den Verkäufer oder seine Geschäftsfreunde genutzt, sofern der Besteller dem nicht widerspricht.

Ihre
EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH und SCW Media Vertriebs GmbH


Widerrufsbelehrung für Endverbraucher

Nach Maßgabe von vorstehender Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen besteht für Verbrau­cher folgendes Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist, je nachdem bei wem die Bestellung aufgegeben wurde, zu richten an:

SCW Media Vertriebs GmbH
Leuschnerstraße 12
70174 Stuttgart

bzw. an

EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH
Kennwort: eurotransport.de Bestellservice
Handwerkstr. 15
70565 Stuttgart

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuweisen und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teil­weise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Werter­satz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache aus­schließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ver­pflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache für uns mit deren Empfang.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine ver­traglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

IV. Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele
Die nachfolgenden Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele gelten, soweit sich nicht aus den besonderen, auf das jeweilige Gewinnspiel bezogenen, Teilnahmebedingungen etwas anderes ergibt:

1. Technische Voraussetzung für die Teilnahme an der Online-Verlosung ist ein marktüblicher und aktuel­ler Internetbrowser. Um alle Funktionen nutzen zu können, müssen Java Script und Cookies aktiviert sein.

2. Teilnahmeberechtigt sind Personen, die über einen Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder in der Schweiz verfügen. Der Anbieter ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtig­ten Personenkreis weiter einzuschränken (z.B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden. Mitarbeiter der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind von der Teilnahme ausgeschlossen.

3. Die Teilnahme ist kostenlos und unabhängig von jeglichem Erwerb von Waren oder der Inanspruch­nahme entgeltlicher Leistungen.

4. Pro Teilnehmer ist nur eine Teilnahme an dem Gewinnspiel erlaubt. Bei mehrmaliger Teilnahme geht nur die erste in die Bewertung ein.

5. Für die Anmeldung zum Gewinnspiel ist keine Registrierung in der Community von firmenauto.de notwendig. Die Angabe von Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Postadresse sind erfor­derlich.

6. Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal anmelden und muss dabei eine individuelle E-Mail-Adresse ange­ben. Bei mehrmaliger Teilnahme geht nur die erste in die Bewertung ein.

7. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer zu disqualifizieren und von der Verlosung auszu­schließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. So­weit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und namentlich auf unserer Gewinnerseite ausgewiesen. Zudem werden sie per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen.

8. Jede Haftung der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH für das Bestehen der technischen Vorausset­zungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen.

9. Soweit nicht anders gekennzeichnet, hat der Anbieter alle Rechte am Gewinnspiel und am Verfahren.

10. Von einer Teilnahme ausgeschlossen sind Mitarbeiter der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH, de­ren beteiligten Kooperationspartner sowie deren unmittelbare Angehörige. Wird das Gewinnspiel in Kooperation mit anderen Unternehmen veranstaltet gilt dies auch entsprechend für Mitarbeiter dieses Unternehmens und deren Angehörige.

11. Die EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH ist berechtigt, Teilnehmer von dem Gewinnspiel sofort aus wichtigem Grund auszuschließen. Ein solcher liegt insbesondere bei Verstoß gegen diese Teil­nahmebedingungen, bei vollendeter oder versuchter Manipulation des Gewinnspiels, versuchter Stö­rung oder Beeinflussung des ordnungsgemäßen Spielablaufs sowie Bedrohung oder Belästigung von Mitarbeitern der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH oder anderer Teilnehmer vor.

12. Die EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH haftet nicht, wenn das Gewinnspiel aus technischen Grün­den abgebrochen oder vorzeitig beendet werden muss, es sei denn, die vorzeitige Beendigung oder der Abbruch sind auf grobes Verschulden der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH zurück­zuführen.

13. Der Teilnehmer willigt mit der Anmeldung zu diesem Gewinnspiel ein, dass sein Vor-und Nachname im Gewinnfall von der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH
 veröffentlicht wird.

14. Die persönlichen Daten des Teilnehmers werden zur Abwicklung des Gewinnspieles elektronisch verar­beitet und gespeichert. Die im Rahmen des Gewinnspiels erfassten Daten dienen ausschließlich der Ermittlung der Gewinner und werden keiner darüber hinausgehenden Verwendung zugeführt, insbesondere nicht an Dritte übermittelt. Ausnahmen sind die Daten der Gewinner, die ausdrücklich Ihre Zustimmung hierzu gegeben haben.

15. Die Teilnehmer können ihre Zustimmung zur Verwendung ihrer persönlichen Daten jederzeit zurückzie­hen und beantragen, dass ihre Daten aus der Datenbank der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH gelöscht werden.

Widerruf per Mail: etm-online@etm-verlag.de

Widerruf per Post:

EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH
Kennwort: Datenschutz firmenauto.de
Handwerkstraße 15
70565 Stuttgart

16. Eine Haftung der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH für fehlerhaften Datentransport und/oder -ver­lust aufgrund von fehlerhafter und/oder unvollständiger Dateneingabe seitens des Teilnehmers oder aufgrund von außerhalb des Einflussbereichs der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH lie­genden Störungen beim Betrieb der Webseite oder Mailsystemen ist ausgeschlossen.

17. Nach deren Ermittlung werden die Gewinner von der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH schrift­lich unter der vom Gewinnspielteilnehmer angegebenen Postanschrift benachrichtigt und auf der Webseite von firmenauto.de veröffentlicht.

18. Wenn sich ein Gewinner innerhalb von 21 Tagen nach Zugang der Benachrichtigung nicht meldet, bzw. eine Postzustellung nicht möglich ist und der Gewinner sich nicht meldet, verfällt dessen An­spruch auf den Gewinn und der Nächstplatzierte rückt in der Reihenfolge nach.

19. Eine Barauszahlung oder ein Umtausch der Preise sowie eine Übertragung des Gewinns auf andere Personen sind nicht möglich.

20. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

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