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Infrastruktur: Marode Straßen schaden der Wirtschaft

Marode Straßen, bröckelnde Brücken, Staus und Umleitungen: Um unsere ­Infrastruktur ist es schlecht ­bestellt. Darunter leiden Dienstwagenfahrer, vor allem aber die Wirtschaft.

Der Politik ist es bisher nicht gelungen, ein schlüssiges Konzept vorzulegen, um die Straßen in einem ordentlichen Zustand zu halten. Bereits 2001 hatte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einem Gutachten für das Bundesverkehrsministerium eine "Vernachlässigung der Substanzerhaltung" festgestellt, schon damals forderten die Berliner Wissenschaftler den Vorrang von Sanierungen und Reparaturen vor Neubaumaßnahmen.

Die Praxis aber sah anders aus. Auch heute noch hat das Durchschneiden von Eröffnungsbändern für Politiker vor Ort häufig erste Priorität.
"Im Zuge der Umsetzung des aktuell gültigen Bedarfsplans wurden von 2001 bis 2012 rund 1.200 Autobahnkilometer für über 13,1 Milliarden Euro neu gebaut. Rund 990 Kilometer wurden für mehr als 8,1 Milliarden Euro auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert und mit einem Bauvolumen von rund elf Milliarden Euro weitere rund 1.740 Kilometer Bundesstraßen aus- oder neugebaut, darunter rund 280 Ortsumgehungen", lautet die Bilanz des Bundesverkehrsministeriums. Nun setzt man in Berlin verstärkt auf den Erhalt, im Jahr 2018 sollen dafür dann mehr als drei Milliarden Euro ausgegeben werden, sagte ein Ministeriumssprecher. Derzeit sind es rund 2,5 Milliarden Euro.

Pfusch bei Brückenreparaturen

Eines der jüngsten Beispiele für die Vernachlässigung der Straßen ist die Rheinbrücke der A  1 bei Leverkusen: Anfang März 2013 wurde sie drei Monate lang für Lkw gesperrt, rund 30 große und 350 mittelgroße Schadstellen wurden neu verschweißt. Jetzt ist das fast 50 Jahre alte Bauwerk erneut für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen kaputt. Die Reparaturen dauern vermutlich bis zum Herbst, der geplante Neubau soll 2020 fertig sein.

Allein das Autobahn- und Bundesstraßennetz verfügt über 39.000 Brücken, ein großer Teil ist älter als 40 Jahre, 15 Prozent waren laut Bundesverkehrsministerium im März 2012 in einem nicht ausreichenden bis ungenügenden Zustand. Gleichzeitig geht die Bundesregierung davon aus, dass der Güterverkehr um 38  Prozent steigt. Das treibt auch die Instandhaltungskosten in die Höhe.

Bundesverkehrsminister Alexander ­Dobrindt (CSU) will dem Problem auf Bundesebene mit einem Sonderprogramm begegnen. Von 2015 bis 2017 soll etwas mehr als eine Milliarde Euro für die Brückenmodernisierung ausgegeben werden. Davon fließen rund 600 Millionen Euro aus den Erhaltungsmitteln für Bundesstraßen ab, 400 Millionen Euro kommen aus den zusätzlichen fünf Milliarden Euro für die Infrastruktur.

Wie groß der Aufwand sein wird, verdeutlicht eine Zahl aus Baden-Württemberg. Das Land geht davon aus, dass allein die Sanierung von 200 Brücken an Landesstraßen 600 Millionen Euro kosten wird. Nach Berechnungen des DIW beläuft sich der Bedarf für Ersatz- und Nachholinvestitionen auf mindestens 6,5 Milliarden Euro pro Jahr. Insgesamt ergebe sich ein Zusatzbedarf von jährlich "mindestens zehn Milliarden Euro".

58 Prozent der Deutsche glauben, dass die Infrastruktur noch schlechter wird

Der fortschreitende Verfall bleibt auch Otto Normalverbraucher nicht verborgen. 58 Prozent der Bürger sehen eine deutliche Verschlechterung der Verkehrsinfrastruktur, ergab eine Umfrage des Deutschen Verkehrsforums (DVF). Überwiegend wird dabei auf marode Brücken, Schlaglöcher, Langzeitbaustellen oder längere Fahrtzeiten hingewiesen. Auch zwei Drittel der vom Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) befragten 2.800 Unternehmen stellen Beeinträchtigungen fest.

Das Ganze ist also richtig teuer für die Gesellschaft. "Die Sperrung der A 1-Rheinbrücke für 92 Tage verursachte einen volkswirtschaftlichen Verlust von 115 Millionen Euro. Dazu gehören unter anderem Betriebskosten, Zeit, Unfälle, Lärm und mehr Schadstoffe", sagt Verkehrsforums-Geschäftsführer Thomas Hailer. Wäre der Verkehr ausschließlich auf Bundesstraßen ausgewichen, würden sich die Kosten sogar auf knapp 254 Millionen Euro belaufen.

"Der große Wert der Infrastruktur in Deutschland wurde nicht ausreichend gepflegt", sagt Hailer. Derzeit entstehe bei einem Bruttoanlagevermögen der Verkehrswege von rund 695 Milliarden Euro aufgrund zu geringer Investitionen täglich ein Wertverlust von rund elf
Millionen Euro.

Die Steuereinnahmen, die laut Finanzplan des Bundes von 2015 bis 2018 pro Jahr durchschnittlich um elf Milliarden Euro ansteigen sollen, müssten dringend in die Verkehrswege fließen. Es sei genug Geld da, aber es fehle der politische Wille, es für die Infrastruktur zu verwenden.

Schweiz könnte als Vorbild dienen

Aber zusätzliche Gelder sind noch nicht alles. Was unbedingt gebraucht wird, ist ein in sich geschlossenes Konzept zur ­Infrastrukturfinanzierung, und dies nicht nur auf Bundes-, sondern insbesondere auf Landes-, Kreis- und Gemeindeebene, fordert nicht nur das DIW. Hier könnte die Schweiz Vorbild sein. Die Eidgenossen bestücken einen Fonds mit jährlich fünf Milliarden Franken für die Finanzierung der Bahninfrastruktur, das gleiche Modell ist für die Straße geplant. Die Bundesregierung hat zwar eine "Überjährigkeit" der Finanzmittel zugesagt. Aber gefragt ist ein größerer Wurf über mehrere Jahre. Dann würde auch das sogenannte Dezemberfieber besiegt, der Run auf die Gelder zum Jahresende.

Rund 285.000 Staus mit einer Dauer von 230.000 Stunden hat das DVF im Jahr 2012 registriert, das entspricht einer Länge von 595.000 Kilometern und 780 Staus pro Tag, rechnet Hailer. Reparatur- und Baumaßnahmen haben neue Staus zur Folge. Da wirkt es fast tröstlich, wenn Staatssekretärin Gisela Splett aus Baden-Württemberg auf intelligentes Verkehrsmanagement setzt: Durch die temporäre Freigabe von Seitenstreifen, Telematik und Mobilitätsdienste könnten Stauzeiten verringert werden.

Autor

Foto

Jan Bergrath

Datum

5. August 2014
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