Verkehrs- und Umweltpolitik Schilderwald aufräumen

Parkverbote, Tempolimits, Überholverbote – die vielen Verkehrsschilder nerven. Foto: Fotolia

Parkverbote, Tempolimits, Überholverbote – die vielen Verkehrsschilder nerven. Jetzt
soll die Straßenverkehrsordnung aufräumen.

Der üppig sprießende Schilderwald an deutschen Straßen bietet Autofahrern wenig Grund zur Freude. Tempo 10, 120, 130 – was gilt denn nun? Gerade Vielfahrer sind von den ständig wechselnden Tempolimits genervt. Wie der ADAC in einer Umfrage feststellt, stören sich Fahrer auch an den vielen Park- und Halteverbotsschildern. Seit Jahren wollen Verkehrspolitiker Schneisen in den Schilderwald schlagen. Getan hat sich aber wenig.

Finderlohn für überflüssige Schilder

"Vor vier Jahren gab es in NRW ein Projekt des Verkehrsministeriums. Alle Mitarbeiter der verschiedenen Behörden sollten gegen Finderlohn überflüssige Verkehrszeichen melden. Am Ende wurden gerade mal rund 300 Schilder abmontiert", berichtet Detlev Lipphard vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR).

Mit der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) startet der Gesetzgeber den nächsten Anlauf. Das Gesetz greift dazu die Schilderwaldnovelle auf, die Bundesverkehrsminister Ramsauer 2010 wegen formaler Fehler kassierte. Sein Grundsatz: so viele Verkehrszeichen wie nötig, so wenige wie möglich. Ist die Novelle also der politische Wurf, der den statt­lichen Schilderwald auf ein Wäldchen ­zurückstutzt? FIRMENAUTO hat in den Verkehrsministerien von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg nachgefragt. Hier wie dort herrscht große Eintracht mit dem Bund über die positive Wirkung der neuen Verordnung.

Schilderwald in Eigenverantwortung lichten

"Wir halten es für den richtigen Weg, den Akzent auf die Eigenverantwortung zu legen und dabei den Schilderwald zu lichten. Zum Beispiel gilt jetzt ein Parkverbot auf Fahrradschutzstreifen, sodass wir dort keine Schilder mehr aufstellen müssen", sagt der hessische Verkehrsminister Florian Rentsch. Wünschen nach weniger Tempolimits erteilt der Minister jedoch eine Absage: "Auf Geschwindigkeitsbeschränkungen wird sich die ­Novelle weniger auswirken, da diese weiterhin in der Regel aus Gründen der ­Sicherheit angeordnet werden."

470 Verkehrszeichen gibt es derzeit. Zu viele? Nicht unbedingt. Letztlich kommt es doch nur darauf an, ob ein Schild überhaupt aufgebaut wird. Diese Entscheidung aber ist Sache der zuständigen Straßenverkehrsbehörden. "Bislang stellen die Verantwortlichen lieber ein Schild zu viel als eines zu wenig auf", weiß Roland Winkler vom ADAC. Aus seiner Sicht ist die Schilderwaldnovelle also eine gute Grundlage. Der ADAC-Hausjurist ­Markus Schäpe stimmt ihm bei: "Sie gibt klare Regeln vor, nach denen Verkehrszeichen aufzustellen sind."

Derzeit gibt es in Deutschland 470 unterschiedliche Verkehrsschilder. Kennen Sie alle?