Der Bundesverband Fuhrparkmanagement nimmt Stellung zu aktuellen Themen. Heute: Straßenbau
BVWP 2030 ist das neue Zauberwort aus dem Bundesverkehrsministerium. Der neue Bundesverkehrswegeplan legt nun Investitionsbudgets bis 2030 fest und zeigt, in welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßen der Bund investiert. Was das Verkehrsministerium als stärkstes Investitionsprogramm, das es je gab, feiert, täuscht aber über die Versäumnisse der Vergangenheit nicht hinweg: So groß die Zahl wirkt, so klein wird sie, wenn man sich die Laufzeit anschaut.
Dazu kommt, dass jetzt Lobbygruppen und Umweltaktivisten sich jedes der mehr als 1.000 Projekte anschauen werden und mit entsprechenden Protesten zu rechnen ist. Schon jetzt wird die "einseitige Ausrichtung auf den Straßenbau" heftig kritisiert. Warum die Initiative, Deutschland nun endlich "zu modernisieren, zu vernetzen und zu beschleunigen", überhaupt zu kritisieren ist, machen Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaft deutlich. Der Staat hat in der Vergangenheit jährlich nur rund 20 Milliarden Euro – davon nur 5,3 Milliarden für den Straßenbau – für den Verkehr und digitale Infrastruktur aufgewendet. Kein Wunder, dass es bei 70 Prozent der angekündigten Investitionen um den Erhalt geht. Auch wenn man die imposant wirkenden 264 Milliarden Euro des BVWP 2030 auf die verbleibenden 14 Jahre herunterrechnet, wird klar, dass sich die Größenordnung nicht viel ändert und wieder bei knapp 20 Milliarden pro Jahr liegt. Oder sogar weniger werden wird, denn 37 Milliarden sind für die Finanzierung reserviert. Dagegen stehen jährlich Einnahmen von fast 50 Milliarden Euro – ohne Mehrwertsteuer auf Mineralölsteuer und Kfz-Steuer (mehr als acht Milliarden).
Fakt bleibt: Der Straßenbau hinkt hinterher und wir leben von der Substanz. Auch wenn sich der Anteil der Investitionen, die in den Straßenbau gehen sollen, von 30 auf 49 Prozent erhöht. Heute gehe es darum, das Gesamtnetz zu stärken und die Infrastruktur fit zu machen. Damit hat Dobrindt recht und verfolgt im Grunde den richtigen Ansatz. Aber genauso wahr sind die Worte des Erzählers und Dramatikers Arthur Schnitzler: "Am Ende gilt doch nur, was wir getan und gelebt haben – und nicht, was wir ersehnt haben."
