Gesetzänderung Taxifahrer

Keine Ortskunde nötig

Taxi Foto: Thomas Küppers

Moderne Technik erleichtert das Leben im Allgemeinen und die Orientierung im Speziellen. Auch beim Taxifahren, findet die Regierung.

Die Ortskundeprüfung für Taxifahrer soll abgeschafft werden. Stattdessen wird ein Navigationsgerät an Bord verpflichtend, wie aus einem nun vorgelegten Gesetzentwurf der Bundesregierung hervorgeht. Demnach sind auch App-basierte Softwarelösungen mit vergleichbarer Funktionalität erlaubt. Ferner soll im Fahrerlaubnisrecht ein sogenannter "Kleiner Fachkundenachweis" für Taxifahrer eingeführt werden.

Mit der Neuregelung will die Regierung das Taxigewerbe regulatorisch entlasten. Außerdem soll Kommunen die Möglichkeit eingeräumt werden, die Taxitarifpflicht für den Bestellmarkt durch Einführung eines kommunal festgelegten Tarifkorridors mit Höchst- und Mindestpreisen zu lockern. Für häufig frequentiere Ziele wie Messen, Flughafen oder Bahnhof sollen Streckentarife festgelegt werden dürften.

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