Am Donnerstag ist die Pkw-Maut Thema im Bundestag. Schon jetzt sind Details zu Dobrindts Kalkulation bekannt geworden.
Bisher hatte sich das Ministerium trotz Aufforderung seitens des Bundesrats geweigert, die Basis für diese Berechnung offenzulegen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt prognostiziert übereinstimmenden Medienberichten zu Folge Mauteinnahmen von 700 Millionen Euro pro Jahr. Laut der Online-Ausgabe der Stuttgarter Zeitung gehe das Verkehrsministerium davon aus, dass 8,065 Millionen ausländische Fahrer die Jahresmaut mit einem Durchschnittspreis von mehr als 70 Euro bezahlen. Weitere 15,8 Millionen, so die Zeitung, sollen laut Prognose jeweils zehn Euro für eine Zehn-Tages-Maut bezahlen. Ziehe man davon einen Sicherheitsabschlag von fünf Prozent ab, ergeben sich die von Dobrindt prognostizierten Einnahmen von rund 700 Millionen Euro pro Jahr.
Größter Anteil bei Tagesgeschäftsreisen
Wie die Stuttgarter Zeitung weiter berichtet, erwarte das Verkehrsministerium aus Tagesgeschäftsreisen 360 Millionen Euro pro Jahr, aus Privatreisen ohne Übernachtung 211 Millionen Euro jährlich und aus Urlaubsreisen mit Übernachtung 83 Millionen Euro pro Jahr. Geringer, so die Zeitung, fallen die Erwartungen für Geschäftsreisen mit Übernachtung (31 Millionen Euro), sonstigen Fahrten mit Übernachtung (29 Millionen Euro) und Pendler aus (19 Millionen Euro). Insgesamt sei so also mit Einnahmen von 695,9 Millionen Euro zu rechnen. Davon gehen rund 200 Millionen Euro für Betriebskosten ab. Netto bleiben dem Bundesetat demnach laut Tagesspiegel etwa 500 Millionen Euro.
Auf Plausibilität geprüft
Der Tagesspiegel zitiert überdies die Ökonomen Wolfgang H. Schulz von der privaten Zeppelin-Universität in Friedrichshafen und Nicole Joisten von der International School of Management. Diese haben demnach die Berechnungen von Dobrindts Mitarbeitern auf Plausibilität geprüft. Dabei habe man keinen Fehler gefunden. "Die Annahmen und Herleitungen der Prognosen sind durchweg nachvollziehbar und schlüssig", so die Experten. Jeder Zahl sei überdies empirisch belegt. Dobrindt habe, so der Tagesspiegel, eher konservativ gerechnet.
Basis für die Prognose des Bundesverkehrsministeriums sei laut Tagesspiegel eine Reihe von Statistiken, wie beispielsweise die Ausländerverkehrszählung der Bundesanstalt für Straßenwesen, Zahlen der Bundesagentur für Arbeit sowie Tourismusstatistiken.
