Ein Tempolimit "Bei Nässe" gilt nur auf nassen Straßen, aber das Schneeflockensymbol bremst Autofahrer auch bei schönstem Wetter aus.
Stellen Sie sich vor, Sie fahren bei schönstem Wetter im Januar auf der Autobahn, kein Wölkchen am Himmel, die Fahrbahn ist knochentrocken. Da erscheint auf einem elektronisch geregelten Verkehrsschild der Warnhinweis „Nebel.“ Die Reaktionsskala dürfte von Erstaunen über Grinsen bis hin zu Kopfschütteln reichen. Einige Kilometer weiter dann eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 80 km/h und darunter der Zusatz „bei Nässe.“ Kein Problem, Asphalt weiterhin ohne ein einziges Tröpfchen Wasser, also weiter mit der bisherigen Geschwindigkeit.
Und schließlich noch ein Stückchen später die Konstellation, mit der sich das OLG Hamm (Az. 1 RBs 125/14) zu beschäftigen hatte: 80 km/h mit dem Zusatzschild „Schneeflocke.“ Aus Sicht des betroffenen Autofahrers gab es aber keine winterlichen Straßenverhältnisse und so war er sehr verblüfft, als ihm ein eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 45 km/h vorgeworfen wurde. Er argumentierte, wo kein Schnee, da kein Limit; jedenfalls sei die Beschilderung – vorsichtig ausgedrückt – in einem solchen Fall zumindest irreführend.
Um die Ecke gedachte Argumentation
Nein, sagte der Siegener Richter, und verhängte auch noch ein einmonatiges Fahrverbot.
Der Bußgeldsenat verfaßte eine an den Buchstaben – oder besser. Nichtbuchstaben – des Zusatzschildes entlang hangelnde trickreiche Begründung, um das amtsrichterliche Urteil zu halten. „Bei Nässe“ enthalte eine „verbale zeitliche Einschränkung“, das fehle eben bei einer alleinstehenden „Schneeflocke“, Ein solcher Hinweis diene nur zur Information über das Motiv der Straßenverkehrsbehörde und zur Erhöhung der Akzeptanz eines Schildes bei den Verkehrsteilnehmern. Damit müsse die angegebene Geschwindigkeit immer eingehalten werden, selbst wenn die Fahrbahn eben nicht naß oder schneebedeckt ist.
