Bislang können Kommunen nicht ohne weiteres Tempo-30-Zonen auf ihrem eigenen Gebiet einrichten. Das könnte sich bald ändern.
Der Deutsche Städtetag setzt sich für Tempo 30 innerorts ein. Städte, die ein solches Limit wollen, sollten es auch anordnen können, fordert Helmut Dedy, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, in der „Rheinischen Post“. Bislang muss die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit von Kommunen umfangreich begründet werden. Adressat der Forderung ist Bundesverkehrsminister Volker Wissing.
Recht
Richtgeschwindigkeit
Initiative mit mehr als 400 Mitglieder
Bereits im Juli 2021 hatten die Städte Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ gegründet. Mittlerweile ist die Zahl der Mitglieder auf über 400 angewachsen. Ziel der Gruppe ist es, den Verkehr effizienter, sicherer und klimaschonender zu machen. Die Leistungsfähigkeit werde durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht, so die Befürworter der Regelung. Auf einigen Hauptverkehrsstraßen soll den Plänen zufolge weiterhin Tempo 50 möglich sein.
