Urteil zu Diesel-Fahrverboten

Also doch: Stuttgart darf Diesel aussperren

Foto: Mercedes-Benz

In den letzten Monaten herrschte noch Ungewissheit, ob Diesel-Fahrverbote in Stuttgart kommen oder nicht. Jetzt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in einer Klage gegen das Land Baden-Württemberg um Diesel-Fahrverbote gewonnen.

Die Deutsche Umwelthilfe hat für weitergehende Maßnahmen zur besseren Luftreinhaltung in der baden-württembergischen Hauptstadt vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart geklagt und am Freitag Recht bekommen. Eigentlich wollte die Landesregierung Baden-Württembergs Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge abwenden und mit Hilfe von Nachrüstlösungen, wie sie etwa Hersteller wie Mercedes oder Audi kürzlich angekündigt haben, umgehen. Die Richter erachten diesen Luftreinhalteplan für Stuttgart allerdings als nicht ausreichend und verlangen schnellstmögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität.

Sollte die Belastung der Luft etwa mit Stickoxiden die vorgeschriebenen Grenzwerte überschreiten, darf die Stadt Stuttgart Stuttgart auf Grundlage des jüngsten Urteils also ab kommenden Jahr auch Fahrverbote gegen Dieselfahrzeuge verhängen. Nach Ansicht der Richter ist der Gesundheitsschutz höher zu bewerten, als die Interessen der Nutzer von Diesel-Fahrzeugen.

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