Fahrverbote für Dieselautos ab 2018

Stuttgart macht den Anfang

Foto: Jacek Bilski

Ab 2018 drohen in Stuttgart Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Ein nur sehr kleiner Teil der in Deutschland zugelassen Selbstzünder wäre von diesen Verboten ausgenommen.

Nach Oslo und Paris sollen ab 2018 in Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart erstmalig auch in einer deutschen Stadt Fahrverbote für Dieselautos verhängt werden. Alle Selbstzünder, die keine Euro-6-Abgasnorm erfüllen, dürfen dann in einigen stark belasteten Straßen nicht mehr verkehren. Diesen Beschluss hat heute die grün-schwarze Landesregierung vorgelegt.

Kommt es im Jahr 2018, wie schon häufig in der Vergangenheit, in Stuttgart zu sogenannten Feinstaubtagen, sollen entsprechende Fahrverbote vorrübergehend verhängt werden. Neben Nutzfahrzeugen, die teilweise Ausnahmegenehmigungen erhalten, wäre der überwiegende Teil aller Diesel-Pkw von diesen Fahrverboten betroffen. Am 1.1.2016 erfüllten von den gut 14,5 Millionen Diesel-Pkw in Deutschland nur circa 1,4 Millionen Fahrzeuge die Euro-6-Abgasnorm.

Mit der Ankündigung des Fahrverbots greift die Regierung Baden-Württembergs einem drohenden Gerichtsbeschluss zur Verhängung von Fahrverboten vor. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen basieren auf den Ergebnissen eines Gesamtgutachtens, welches vom Regierungspräsidium in Stuttgart in Auftrag gegeben wurde. Die geplante Fortschreibung dieses Luftreinhalteplans umfasst auch Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV, Rad- und Fußverkehrs, Geschwindigkeitsbeschränkungen, die Förderung alternativer Antriebe für Kraftfahrzeuge sowie die Minderung weiterer sogenannter Feinstaub PM10-Quellen.

Bleibt die Frage, wie ein solches Verbot kontrolliert werden soll. Die schwarz-grüne Regierung unter Winfried Kretschmann fordert wohl deshalb auch die bundesweite Einführung einer blauen Umweltplakette bis zum Jahr 2018. Aktuell gibt es dafür auf Bundesebene allerdings keine Mehrheit.

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