Tempolimit ohne rechtliche Grundlage

Knöllchen können angefochten werden

Autobahn Foto: Norbert Böwing

Ein Tempolimit auf der Autobahn muss eine rechtliche Grundlage haben. Ohne diese sind Geschwindigkeitsbegrenzungen gerichtlich anfechtbar.

Ein Tempolimit aufgrund einer Brückensanierung muss nach Abschluss der Arbeiten aufgehoben werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h auf einer Rheinbrücke beendet.

Die Brücke war im Jahr 2013 fertig saniert, das Tempolimit stehen geblieben. Mit dem Ende der Sanierungsarbeiten sei der Grund für die angeordneten 80 km/h entfallen, so die Richter. Eventuelle geplante weitere Sanierungsarbeiten rechtfertigten keine Geschwindigkeitsbegrenzung im Vorgriff. Blitzer hatten die Einhaltung des Tempolimits dort überprüft, geklagt hatte ein Autofahrer, der erwischt worden war. (AZ: 6 K 2251/13).

Neues Heft
FA Titel 01 2019
01/2019 14. Dezember 2018 Inhalt zeigen
Who is Who Pkw
Who is Who Flottenmarkt

Das Nachschlagewerk für alle Flottenmanager.

Beliebte Artikel Audi, Gebrauchtwagen, autokauf, autohaus Garantie beim Gebrauchtwagen Schauen Sie ins Serviceheft! VW Passat Variant Ablenkung durch Laubbläser Stadt muss bei Unfall bezahlen
Terminübersicht
firmenauto Terminkalender Flottentermine

Finden Sie Veranstaltungen, Seminare, Messen und Trucksport-Events in Ihrer Region.