Urteil

Schild muss erkennbar sein

Verkehrsschild Foto: Juliane Bezold

Zugewucherte Verkehrsschilder gelten nicht

Die warme Jahreszeit ist da, alles blüht und sprießt. Wuchern Verkehrsschilder zu, hat das zur Folge, dass sie ihre Wirksamkeit verlieren, sprich: nicht mehr gelten. Bußgelder etwa wegen zu hoher Geschwindigkeit können dann nicht verhängt werden. Denn es gilt der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz. Nach Ansicht des OLG Hamm muss ein Verkehrsteilnehmer die Anordnung des Verkehrszeichens ohne weitere Überlegung eindeutig erfassen können (Az.: III 3 RBs 336/09).

Neues Heft
firmenauto 06 2019 Titel
06/2019 24. Mai 2019 Inhalt zeigen
Who is Who Pkw
Who is Who Flottenmarkt

Das Nachschlagewerk für alle Flottenmanager.

Beliebte Artikel Regeln für Radarfallen Blitzerfoto muss eindeutig sein Linienbusse an Haltestellen So verhalten sich Autofahrer richtig
Terminübersicht
firmenauto Terminkalender Flottentermine

Finden Sie Veranstaltungen, Seminare, Messen und Trucksport-Events in Ihrer Region.